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Gneißen. Bei der traditionellen Klausurtagung des JU-Kreisverbandes Straubing-Bogen war die Entwicklung des ländlichen Raumes Schwerpunktthema. Im Nachgang zu den Kommunalwahlen wurde eine Wahlanalyse vorgenommen, bevor abschließend CSU-Kreisvorsitzender Ernst Hinsken MdB über aktuelle Themen aus der Bundespolitik berichtete. Eingangs brachte der stv. JU-Landesvorsitzende Karl-Heinz Roth aus Freyung zum Ausdruck, dass die jungen Kandidaten bei den Kommunalwahlen überall sehr gut angenommen wurden. Gleichzeitig stellte er an die CSU die Forderung, junge Kandidaten bei den anstehenden Bezirks- und Landtagswahlen auf aussichtsreichen Plätzen zu nominieren. Er zeigte sich erfreut, dass man die Entwicklung des Ländlichen Raums bei der traditionellen Klausurtagung als Schwerpunktthema gewählt habe, denn, so Roth, hier geht es um unsere eigenen Zukunftschancen. JU-Kreisvorsitzender Herbert Lichtinger brachte bei der Analyse der Kommunalwahlen zum Ausdruck, dass mehr als 20 Gemeinde- und Stadträte aus den Reihen der JU gewählt wurden. Mit ihm und Stefan Hinsken schafften zwei JU-ler den Sprung in den Kreistag Straubing-Bogen, was umso erfreulicher sei, wenn man die Ausgangspositionen betrachtet. Damit, so Herbert Lichtinger, werde der Anspruch der JU als politische Jugendorganisation in der Region untermauert, denn keine andere Gruppierung bzw. Partei sei entsprechend gut in den einzelnen Gremien vertreten wie die Junge Union. Ebenso wenig waren auf den einzelnen Listen so viele junge Kandidaten zu finden, wie dies bei der CSU der Fall war. Mit Roland Spiller war es gelungen, den Geschäftsführer des Staatssekretärausschusses Ländlicher Raum als Referenten zu gewinnen. Eingangs erläuterte Spiller die Funktionsweise des neu eingerichteten Ausschusses, dessen Aufgabe es ist, die Arbeit der mit der Thematik befassten Ministerien zu bündeln und zu koordinieren. Hier gelte es auch anzusetzen, denn das Verständnis für den Ländlichen Raum sei bisweilen nicht immer sehr ausgeprägt. Im weiteren Verlauf erläuterte Spiller die Chancen für den Landkreis Straubing-Bogen, die sich durch die Schaffung der Metropolregionen ergeben. Strategisch gesehen liegt unsere Region äußerst günstig, da sich der Landkreis in der Mitte der fünf Metropolregionen Leipzig, Prag, Wien, München und Nürnberg befindet. Dies zeigt sich auch der Entwicklung der Einwohnerzahlen, die sich laut Prognose auch in Zukunft positiv darstellen sollten. Spiller zog in diesem Zusammenhang auch den Vergleich zu anderen Regionen in Bayern, die in den nächsten Jahren und Jahrzehnten mit Bevölkerungsabwanderung zu rechnen hätten. Um die anwesenden Teilnehmer in die Diskussion noch mehr einzubinden, wurden in der Klausurtagung mehrere Projektgruppen gebildet, die sich mit der Lösung von Zukunftsthemen in unserer Region wie Bildung, Infrastruktur, Landwirtschaft und Soziales beschäftigten. Die aufschlussreichen und zum Teil visionären Lösungsansätze wurden anschließend präsentiert und im Plenum diskutiert. Albert Eckl, der Vorstand von XperRegio stellte zunächst seine Institution vor, die sich zum Ziel gesetzt hat, junge Existenzgründer und Unternehmen bei deren Expansion zu unterstützen. Einige Kommunen aus dem Landkreis Dingolfing-Landau sowie Rottal-Inn haben sich mit dem Hans-Lindner-Institut zu einer Modellregion im Ländlichen Raum zusammengeschlossen, um die Vergabe von EU-Fördermitteln zu vereinfachen und folglich zu beschleunigen. Dabei, so Eckl, sei erkennbar, dass Regionalentwicklung auch Persönlichkeitsentwicklung bedeute. Schließlich seien es gerade die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die zur Entwicklung des Ländlichen Raumes durch die Schaffung von wohnortnahen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen beitragen. Es gelte sich zunächst auf die eigenen Stärken zu besinnen und daraus resultierend neue Ideen und Aktivitäten am Markt zu platzieren. Das Ziel sollte daher sein, aus eigener Kraft zu wachsen und in der Folge Arbeitsplätze zu schaffen. Erst danach sollte der Blick auf eventuelle Fördertöpfe gerichtet werden. Der Vorsitzende der Enquete-Kommission "Jung sein in Bayern", MdL Josef Zellmeier berichtete über die Entwicklung der Bevölkerungszahlen in Bayern. Dabei hob er besonders hervor, dass es in Bayern auf Sicht der nächsten 10-15 Jahre keinen Bevölkerungsrückgang geben werde und dies aufgrund des Zuzugs aus anderen Bundesländern. Es gelte, die problematische Lage von grenznahen Landkreisen zu lösen. Was das Ehrenamt betrifft, ist die Bereitschaft, ein solches zu übernehmen in Bayern neben Rheinland-Pfalz am höchsten. Mit der Hauptschulinitiative, soll so viel Individualität wie möglich in die schulische Ausbildung gebracht werden, denn, so Zellmeier, nicht das Schulsystem sei entscheidend, sondern die Individualität, wie auch die PISA-Studie beweist. In diesem Zusammenhang stellte Zellmeier die Durchlässigkeit des bayerischen Schulsystems heraus, bei dem es möglich ist, nach Abschluss der Meisterausbildung auch fachbezogen studieren zu können. Darüber hinaus thematisierte er die Ausbildung, wobei er feststellte, dass die Zahl der Auszubildenden mit Schwierigkeiten quotal steige, worauf man auch in der Zukunft reagieren müsse. MdB Ernst Hinsken ging bei seinen Ausführungen zunächst kurz auf die Kreistagswahl ein. Er wertete als großen Erfolg, einziger Landkreis in Niederbayern und Oberpfalz mit absoluter CSU-Mehrheit zu sein. Dafür, so der CSU-Kreisvorsitzende habe man stark gekämpft und der Bürger habe dies auch honoriert, nicht zuletzt auch mit dem Spitzenergebnis für Landrat Alfred Reisinger. Auf die Bundespolitik eingehend, ging Hinsken auf einige brennende Probleme ein. In diesem Zusammenhang brachte zum Ausdruck, dass das Verhalten von SPD-Chef Beck für die Große Koalition eine Belastung darstellt und die Arbeit schwer macht. Umso wichtiger sei es darum, dass die Union klaren Kurs hält und alles daran setzt, die Ziele der Großen Koalition weiter zu verfolgen. Beispielhaft hierfür nannte er die Mindestlohndebatte, die Weiterentwicklung bei der Pflegeversicherung sowie das weitere Vorgehen bei der Stammzellenforschung. Was den Ländlichen Raum betrifft, so konnte Hinsken von der Initiative im Bundeskabinett zur DSL-Versorgung berichten. Für den Abgeordneten ist die Aussage des Präsidenten der Bayerischen Wirtschaft, Randolf Rodenstock, nicht nachvollziehbar, wonach stärkere Regionen weiter gestärkt werden sollten. Dies würde einer passiven Sanierung des ländlichen Raums gleichkommen und dagegen wehre er sich entschieden. Bericht: Stefan Hinsken | |||
