|
|
|
Straubing-Bogen / Weiden. Mit hochkarätigen Gästen und einer umfangreichen Tagesordnung hat die Junge Union Bayern ihre Landesversammlung 2009 in Weiden in der Oberpfalz und Schwandorf begangen. Drei Schwerpunkte hatte die Versammlung unter dem Motto „Generation Aufbruch. Zukunft CSU“: Die Diskussion um das Ergebnis der Bundestagswahl, die Forderungen zu einer Parteireform der CSU und die Neuwahlen des Landesvorstandes. Der Kreisverband der Jungen Union Straubing-Bogen war mit Veronika Zitzelsberger aus Aiterhofen, Andrea Probst aus Oberalteich, Sebastian Riesner aus Parkstetten und Martin Haberl aus Steinach zusammen mit dem Kreisvorsitzenden Herbert Lichtinger aus Geiselhöring vertreten. Die JU Straubing-Stadt wurde von Kreisvorsitzendem Michael Hien und stellvertretender Kreisvorsitzender Patricia Brücker vertreten. Den Anträgen des JU-Kreisverbandes Straubing-Bogen zur einfacheren und damit unbürokratischeren Regelung der GWG (Geringwertigen Wirtschaftsgüter) in der Steuerpolitik und zur Neuregelung der Durchleitungsgebühren, um somit den DSL-(Breitband-)Ausbau in nicht oder unterversorgten Gebieten zu beschleunigen wurde zugestimmt. Bei dem Antrag zur Neuregelung der Durchleitungsgebühren ging es darum, dass von den vor ca. einem Jahr gesenkten Durchleitungsgebühren, die die Bundesnetzagentur in Berlin festgelegt hat, vor allem jene Anbieter profitieren, die kein eigenes Netz betreiben. Von den Netzinhabern (bei uns meistens die Deutsche Telekom AG), wird erwartet, dass die vorhandenen Netze gepflegt und nicht- oder unterversorgte Gebiete ausgebaut werden. Dieser Aufwand sollte durch die Durchleitungsentgelte abgegolten werden. Die gesenkten Durchleitungsentgelte wirkten sich auf die Investitionen der Netzinhaber aus, die dadurch keine Angebote bei Ausschreibungsverfahren abgaben, oder abgegebene Angebote wieder zurückzogen. JU-Kreisschriftführer und Antragsteller Martin Haberl aus Steinach schlug vor die Durchleitungsentgelte zu splitten, d.h. 8 Euro dem Eigentümer der Leitung zu geben und 4 Euro für Ausbau und Instandhaltung des Netzes einzusetzen. Dies, so Haberl, würde dazu beitragen, dass es zum Beispiel für die Telekom und andere Anbieter ein Anreiz wäre, auch verstärkt im ländlichen Raum in eine gute DSL-Infrastruktur zu investieren und andererseits würden auch die vielen Internetprovider die das fremde Netz nutzen umfassend an dessen Aufbau und Erhalt beteiligt. Ein weiterer Antrag zur Inflationsanpassung der Pflegesätze in den Pflegestufen I und II soll durch die Arbeitsgruppe „Arbeit & Soziales“ der JU Bayern geprüft und in ein Gesamtkonzept integriert werden. Die Neuwahlen des JU-Landesvorstandes brachten folgendes Ergebnis: JU-Landesvorsitzender Stefan Müller, MdB (Mittelfranken) wurde mit einem Ergebnis von 89 Prozent in seinem Amt bestätigt. Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden unter der Wahlleitung von Bezirksvorsitzendem Alexander Fischer, Thomas Dopfer (Oberbayern), Kathrin Poleschner (Schwaben), Karlheinz Roth (Niederbayern) und Ludwig Würth (Oberpfalz) gewählt. Als Landesschatzmeister wurde Dr. Reinhard Brandl, MdB (Oberbayern) bestätigt. Der stellvertretende JU-Kreis- und Bezirksvorsitzende Sebastian Riesner aus Parkstetten wurde als Delegierter für den JU-Deutschlandtag bestimmt. Als Redner traten der CSU-Parteivorsitzende und Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (Oberbayern), Staatsminister der Finanzen Georg Fahrenschon (Oberbayern) und CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt (Oberbayern) auf. Grußworte hielten unter anderem JU-Bundesvorsitzender Philipp Mißfelder, Parlamentarischer Staatssekretär MdB Dr. Andreas Scheuer (Niederbayern), Staatssekretär für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen MdL Markus Sackmann (Oberpfalz) und Staatssekretärin für Umwelt und Gesundheit MdL Melanie Huml (Oberfranken). Ein Höhepunkt der Landesversammlung war der Delegiertenabend mit dem CSU-Ehrenvorsitzenden und Ministerpräsidenten a. D. , Dr. Edmund Stoiber, der in Guteneck (Landkreis Schwandorf) von den Delegierten der Jungen Union Bayern gefeiert wurde.
Bericht: Martin Haberl, Steinach.
| |||
